Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der Les Livres Bücher Geschenke und Kleinigkeiten

für den Les Livres Online Shop gültig ab dem 31.01.2017

 

 

 

Außergerichtliche Streitbeilegung
Aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung sind wir verpflichtet, Sie unabhängig von unserer Teilnahme an einem Verfahren zur alternativen Streitbeilegung
darüber zu informieren, dass die Europäische Kommission zur außergerichtlichen Streitbeilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten
eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) eingerichtet hat. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Unsere E-Mailadresse lautet: 
info@leslivres.de
 


 

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Les Livres | Bücher Geschenke und Kleinigkeiten

Hermann Balk Str. 123 22147 Hamburg Tel.: 040 - 645 043 10 | Fax: 040 - 645 043 77 Email: info@leslivres.de (nachfolgend „Les Livres“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden seitens Les Livres nicht anerkannt, es sei denn, Les Livres stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er das Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Warenpräsentation im Les Livres Online Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Les Livres Online Shop Waren zu bestellen.

Der Kunde kann aus dem Sortiment von Les Livres Produkte, insbesondere Bücher, Geschenke und Kleinigkeiten auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab (§ 145 BGB).

(2) Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

 

(3) Les Livres schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch Les Livres zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, drei bis fünf Tage. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt Les Livres dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht Les Livres von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt Les Livres dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.

(3) Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch Les Livres berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird LL eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

 

§ 4 Eigentumsvorbehalt / Aufrechnung

(1) Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von Les Livres Der Kunde ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung Les Livres nicht berechtigt, die von Les Livres gelieferte und noch unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weiterzuverkaufen, zu verarbeiten, zu verpfänden, umzugestalten oder zur Sicherheit zu übereignen.

(2) Dem Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

 

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Alle auf den Produktseiten genannten Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile zzgl. Versandkosten.

(2) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der Europäischen Union.

(3) Die Versandkosten betragen:

Für Bestellungen unter einem Warenwert (inklusive Umsatzsteuer) von 50,00 € werden dem Kunden für den Versand 6,90 € in Rechnung gestellt.

Für Bestellungen über einem Warenwert (inklusive Umsatzsteuer) von 50,00 € werden dem Kunden für den Versand keine Kosten Rechnung gestellt.

(4) Der Versand der Ware erfolgt soweit möglich per Postversand. Der Versand von Radsätzen erfolgt über eine Spedition Das Versandrisiko trägt Les Livres, wenn der Kunde Verbraucher ist.

 

§ 6 Zahlungsmodalitäten

(1) Der Kunde kann die Zahlung von ihm bestellter Waren per PayPal, Vorkasse  oder Abholung vornehmen.

(2) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse wird dem Kunden die Bankverbindung von Les Livres in der Auftragsbestätigung mitgeteilt. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf das Konto von Les Livres zu überweisen.

(3) Zahlungen per PayPal werden über PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg abgewickelt.

(4) Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.

(5) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Les Livres behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

 

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Les Livres haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff. BGB.

(2) Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen – abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen – ein Jahr. Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.

(3) Gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB beträgt die Gewährleistungspflicht auf die von Les Livres gelieferten Sachen ein Jahr.

(4) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von Les Livres gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

(5) Nur gegenüber Unternehmern gilt folgendes: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn Les Livres ein Mangel nicht im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder sonst innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.

 

§ 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Les Livres, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Les Livres nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Les Livres, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

 

§ 9 Widerrufsrecht

(1) Verbraucher haben ein 14-tägiges Widerrufsrecht.

 

Widerrufsbelehrung

 

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Les Livres | Bücher Geschenke und Kleinigkeiten Hermann Balk Str. 123 22147 Hamburg Tel.: 040 - 645 043 10 | Fax: 040 - 645 043 77 Email: info@leslivres.de) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich hieraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns, Les Livres | Bücher Geschenke und Kleinigkeiten

Hermann Balk Str. 123 22147 Hamburg Tel.: 040 - 645 043 10 | Fax: 040 - 645 043 77 Email: info@leslivres.de) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

 

 

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren,

  • die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,

  • die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

  • wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,

  • sowie auch nicht bei der Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

  • zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.

 

(3)

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An

(Les Livres | Bücher Geschenke und Kleinigkeiten

Hermann Balk Str. 123 22147 Hamburg Tel.: 040 - 645 043 10 | Fax: 040 - 645 043 77 Email: info@leslivres.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der 
folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

_______________________________________________
_______________________________________________


Bestellt am ___________________ (*)/erhalten am _______________________(*)

Name des/der Verbraucher(s)             _________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s)        _________________________________         
                                        _________________________________
                                        _________________________________


_____________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

_________________________________
Datum

¬¬¬¬¬¬¬¬(*) Unzutreffendes streichen


 

 

§ 10 Transportschäden

(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunde gebeten, solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich mit Les Livres Kontakt aufzunehmen.

(2) Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen. Der Kunde hilft Les Livres aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

 

§ 11 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Les Livres erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Les Livres beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird Les Livres Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.

(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird Les Livres Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

 

(3) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von Ihnen gespeicherten Daten unter dem Button "mein Konto" in seinem Profil abzurufen, dieses zu ändern oder zu löschen. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligung des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung,
-verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website von Les Livres jederzeit über den Button "Datenschutz" in druckbarer Form abrufbar ist.

 

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen Les Livres und dem Kunden findet - vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften - das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz von Les Livres

 

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.